SPD-Ortsverein Bretzfeld-Pfedelbach

1 Jahr Grün/Rot: Das Fest in Künzelsau

Veröffentlicht am 18.05.2012 in Kreisverband

v.l.n.r: Hans-Jürgen Saknus, Vors. SPD-Künzelsau, Landtagsvizepräsidentin Brigitte Lösch, OB Hermann-Josef Pelgrim, SPD-Kreisvorsitzender Johannes Württemberger, Grünen Vorsitzender Lutz Engelhardt und die neue SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade

Die Kreisverbände der SPD und der Grünen im Hohenlohekreis feiern gemeinsam. Zum einjährigen Regierungsjubiläum der neuen Landesregierung feierten die Kreisverbände von SPD und Grünen in der Stadthalle in Künzelsau.

Natürlich war auch an diesem Tag von Politik die Rede. Prominenten Besuch hatten beide Parteien aufgeboten. Der Schwäbischer Haller Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim, der für den Wahlkreis Hohenlohe für den Landtag kandierte hatte und nur knapp an einem Einzug in den Landtag gescheitert war und die Landtagsvizepräsidentin Brigitte Lösch von den Grünen waren nach Hohenlohe gekommen.

Nach der Begrüßung durch die beiden Kreisvorsitzenden Johannes Württemberger von der SPD und Lutz Engelhardt von den Grünen umriss Brigitte Lösch die Schwerpunkte der neuen Landespolitik. Zentrales Element der neuen Regierung, so die Landtagsvizepräsidentin, sei, dass die Menschen im Mittelpunkt stünden. Es gebe keine Bastapolitik mehr, keine Alleinentscheidungen eines Ministerpräsidentin, keine Entscheidungen über Großprojekte, ohne die Menschen einzubeziehen.
Lösch umriss den Bereich Bildung als einen der Schwerpunkte: Das Land beteiligt sich wieder bei der Finanzierung der Schulsozialarbeit und bei der frühkindlichen Förderung. Für den Pakt für Familien gebe es 315 Millionen Euro mehr als zuvor. Die ersten Gemeinschaftsschulen, auch in Kupferzell und Neuenstein, ständen am Start. Sie freue sich besonders darüber, dass die Studiengebühren abgeschafft seien.

Der Haller Oberbürgermeister stellte auch harte Kost in seine Botschaft: Die CDU und FDP Landesregierung habe einen Finanzierungslücke von 2500 Millionen Euro pro Jahr hinterlassen, die es erst einmal zu finanzieren gelte. Ab 2020 gelte auch für das Land die Schuldenbremse, jetzt müsse man sich darauf vorbereiten. Die Richtung: Konsolidieren, Sanieren und Investieren unterstützt er ganz. Wichtig war ihm die Botschaft, dass das Verhältnis des Landes zu den Kommunen schon im ersten Jahr der neuen Regierung sehr viel besser geworden sei. Dies betreffen auch zahlreiche andere Bereiche wie z.B. die Förderungen und den Ausbau der Windenergie und die Einbringung des Tariftreuegesetzes. Das Land gehe hier sehr gut voran: Künftig würde es öffentliche Aufträge nur geben, wenn der Auftragnehmer auch faire Löhne bezahlen würde. Pelgrim sah auch große Chancen für den ländlichen Raum, indem mit der Innovation bei der Energiewende auch mehr Wertschöpfung nach Hohenlohe käme.
Zahlreiche Fragen folgten den beiden Referenten aus dem Publikum. Der Abend wurde bei Häppchen, Getränken und persönlichen Gespräche fortgesetzt.

Kreisvorsitzender Johannes Württemberger: "Ein gelungener Tag für uns in Hohenlohe".

 

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